Interpellation betreffend Kostenwelle bei den Basler Museen

Die FDP schätzt die Bemühungen der Basler Regierung ebenso wie die grosszügige und traditionsreiche Unterstützung von Privaten für die Mehrung und den Erhalt des kulturellen Erbes der Stadt Basel sowie für dessen Vermittlung sehr. Sie beobachtet aber mit Sorge die unkoordinierte Vorgehensweise des Präsidialdepartements und die Konzeptlosigkeit bei der Planung…

Weiterlesen

4x Nein am 10. Juni 2018

Die Wohnschutzinitiative fordert eine Bewilligungspflicht für sämtliche Sanierungen, Umbauten und Renovationen. Das wäre ein stark investitionshemmendes Instrument. Damit würde der Bau zusätzlichen Wohnraums erschwert. Das ist doch genau die falsche Massnahme, wenn man aufgrund steigender Bevölkerungszahlen eigentlich mehr Wohnraum bräuchte. Wir müssen die Erneuerung und die Schaffung von mehr Wohnraum…

Weiterlesen

Schriftliche Anfrage betreffend Indikatoren für die Erfüllung der Legislaturziele 2017-2021

Mit dem Legislaturplan 2017-2021 hat der Regierungsrat dem Grossen Rat zwölf Ziele vorgelegt, die er in den nächsten vier Jahren erreichen möchte. In der Grossratsdebatte zum Legislaturplan wurde verschiedentlich kritisiert, dass die dargelegten Ziele nicht messbar sind und daher nach Ablauf der Legislatur nicht beurteilt werden könne, ob die gesetzten…

Weiterlesen

Die Basler FDP macht sich fit für 2019

Der frühe Vogel fängt den Wurm – oder politisch gesprochen: Wer bei Wahlen Erfolg haben will, muss sich früh vorbereiten. Der Vorstand arbeitet intensiv daran, unsere Partei für die Wahlen 2019 und 2020 fit zu machen. Vieles hat sich schon verändert, in den kommenden Monaten wird noch einiges folgen.

Weiterlesen