Der „Basler Kompromiss“ zur Steuervorlage 17: Ein Gewinn für alle

Am 10. Februar 2019 stimmt der Kanton Basel-Stadt über die kantonale Umsetzung der Steuervorlage 17 ab. Die Vorlage ist ein fein austariertes und breit abgestütztes Paket, von dem alle ganz direkt profitieren. In den letzten Jahren hat sich auf internationaler Ebene einiges im Bereich der Unternehmensbesteuerung getan. Die bisherige Schweizer…

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Ja zum Herzstück Basel. Jetzt!

Seit Jahren kämpft die Region Basel um die Berücksichtigung ihrer Anliegen in Bundesbern. Aktuellstes Beispiel ist das S-Bahn-Herzstück: Der Bundesrat übergeht beim geplanten Ausbau des Schweizer Schienennetzes den Grossraum Basel und hemmt damit die Entwicklung unserer Region. Während Zürich schon die zweite Durchmesserlinie umgesetzt hat, soll für Basel nicht einmal…

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Selbstbestimmungs-Initiative: Widersprüche noch und nöcher

Der Riehener SVP-Nationalrat Sebastian Frehner äusserte sich neulich zur «Selbstbestimmungs»-Initiative. Frehner kritisierte, dass sich die Gegner der Vorlage «ausschweifend» und «schwammig», aber ohne echte Fakten argumentieren würden. Wenn jedoch etwas schwammig ist, dann ist es diese Initiative. Der Initiativtext ist gefüllt mit Unklarheiten und Widersprüchen. So will die Vorlage zum…

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Interpellation betreffend Kostenwelle bei den Basler Museen

Die FDP schätzt die Bemühungen der Basler Regierung ebenso wie die grosszügige und traditionsreiche Unterstützung von Privaten für die Mehrung und den Erhalt des kulturellen Erbes der Stadt Basel sowie für dessen Vermittlung sehr. Sie beobachtet aber mit Sorge die unkoordinierte Vorgehensweise des Präsidialdepartements und die Konzeptlosigkeit bei der Planung…

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