Der Kanton Basel-Stadt und seine Grossprojekte, das ist keine Erfolgsgeschichte. Letzte Woche haben wir im Grossen Rat die Sanierung der Kunsteisbahn Margarethen an den Regierungsrat zurückgewiesen. Nach zwei Jahren Beratung kamen die zuständigen Kommissionen zum Schluss, dass das Bedürfnis der Nutzenden nach mehr Eisflächen und ökologische Bedenken trotz Projektkosten von 45 Millionen Franken nur ungenügend berücksichtigt wurden. Damit reiht sich dieses Projekt in die Liste der Projekte ein, die länger dauern als geplant und teils massiv teurer werden als vorgesehen. Die Liste wird lang und länger: Kunstmuseum, Amt für Umwelt und Energie, Kaserne, Biozentrum, Naturhistorisches Museum, … Die Liste ist nicht abschliessend.
Warum ist das so? Natürlich, Grossprojekte sind komplex, viele Fragen müssen geklärt werden, viele Normen und Regeln müssen beachtet werden. Es gilt, die politischen, demokratischen und juristischen Verfahren zu respektieren. Dies alles gilt jedoch auch für private Projekte. Und doch ist mir kein privates Bauprojekt bekannt, das derart aus dem Ruder gelaufen ist, wie die oben genannten Beispiele.
Als Parlamentarier treibt mich das manchmal zur Verzweiflung und es macht mir Sorgen. Nicht nur die enormen Kosten, die den Steuerzahlenden zusätzlich aufgebürdet werden. Auch die überaus langen Prozesse sind für mich nur schwer zu erklären. Wie kann es sein, dass für die beiden wichtigsten Infrastrukturprojekte der Region – das S-Bahn-Herzstück und der Rheintunnel – mindestens 30 Jahre (!) für Projektierung und Realisierung vorgesehen werden müssen?
Es müssen nicht chinesische Verhältnisse sein, wo innert vier Jahren der grösste Flughafen der Welt aus dem Boden gestampft wurden. Es müssen, um ein Beispiel aus einem demokratischen Staat zu nehmen, auch nicht deutsche Verhältnisse sein, wo innert 1,5 Jahren eine Tesla Gigafactory realisiert wurde. Ein weiterer Vergleich: Die S-Bahn-Durchmesserlinie in Zürich wurde innert 15 Jahren geplant und realisiert (1999-2014).
Der Kanton Basel-Stadt befindet sich meiner Meinung nach in einem Chancen-Jahrzehnt. Die Bevölkerung wächst, der finanzielle Spielraum ist sehr gross, es stehen grosse Entwicklungsareale zur Verfügung und die Wirtschaft läuft gut. Damit wir diese Chance nicht verpassen, müssen wir jetzt dringend in die Gänge kommen. Die wichtigsten Projekte (Herzstück, Rheintunnel, Arealentwicklungen) müssen mit Vollgas vorangetrieben werden. Die Prozesse müssen gestrafft werden, ohne die demokratische Mitwirkung zu beschneiden. Und wo nötig, muss der Kanton auf Know-how aus der Privatwirtschaft zurückgreifen, um Projekte rechtzeitig und im vorgegebenen Kostenrahmen abschliessen zu können.
Wir stehen in der Verantwortung und haben die Mittel, heute die Grundlage zu legen für den Wohlstand künftiger Generationen. Lassen wir uns diese Chance nicht entgehen.