Es gibt Dinge, die sind in Hunderten von Städten schon lange erprobt und bewährt. Dennoch will Basel-Stadt sich seiner Sache sicher sein und lanciert Pilotprojekte. Das führt zu jahrelangen, gar jahrzehntelangen Verzögerungen.
Wissen Sie noch, was Sie am 4. Januar 2016 gemacht haben? In sechs Wochen feiern wir ein denkwürdiges Jubiläum: Vor bald zehn Jahren wurde ein Pilotversuch mit Pollern am Spalenberg gestartet. Weitere zehn Jahre zuvor, im Herbst 2005, hatte der Grosse Rat erstmals «versenkbare Pfosten» gefordert und dies seither in regelmässigen Abständen, flankiert von weiteren Vorstössen, bestätigt.
Zwei Jahre nach Inbetriebnahme der Polleranlage am Spalenberg, 2018, berichtete der Regierungsrat dem Grossen Rat, wenig überraschend, das Pilotprojekt sei positiv ausgegangen. Die Wirkung sei «eindrücklich gezeigt» worden, deshalb beantragte er die finanziellen Mittel für weitere Poller-Standorte.
Zwanzig Jahre später warten wir geduldig weiter
Heute, zwanzig (!) Jahre nach Überweisung des ersten Vorstosses, ist eine Polleranlage in der Freien Strasse in Betrieb, eine bei der Kaserne wartet auf ihre Inbetriebnahme und die Pilotanlage am Spalenberg ist wegen Erneuerung vorübergehend ausser Betrieb. Auf die übrigen vier geplanten Anlagen (Fischmarkt, Rittergasse, oberes und unteres Ende der Steinenvorstadt) warten wir geduldig weiter.
Was soll das eigentlich? Warum dauert das so lange? Polleranlagen mit versenkbaren Pfosten sind seit vielen Jahren in unzähligen Städten ein bewährtes Konzept. Sie steuern die Zufahrt in eine Strasse und stellen so sicher, dass nur Berechtigte in ein Gebiet reinfahren können.
Statt bei den Kolleginnen und Kollegen in diesen Städten nachzufragen oder ihnen meinetwegen gar einen kleinen Besuch für einen Erfahrungsaustausch abzustatten, müssen wir offenbar alles selbst herausfinden. Denn bei uns ist natürlich alles ganz anders. Darum braucht es Pilotprojekte auch für Altbewährtes. Nicht wahr? Die Folge sind jahrelange, wenn nicht jahrzehntelange Verzögerungen. Und inzwischen warten wir auf Godot.
Drei Kategorien von Pilotprojekten
Nun ist gegen Pilotprojekte nicht per se etwas einzuwenden. Sie können dazu dienen, etwas Neues auszuprobieren und Erkenntnisse zu gewinnen. Doch das ist eben nicht immer die Motivation. Ich würde deshalb drei Kategorien von Pilotprojekten unterscheiden.
Die erste Kategorie sind die «Zeitschinder». Eigentlich will man etwas nicht, merkt aber, dass man in der Minderheit ist. Also macht man ein Pilotprojekt daraus und sorgt dafür, dass dieses über viele Jahre in die Länge gezogen wird. In der Hoffnung, dass sich die Zeiten oder die Umstände bis dahin so geändert haben, dass das Projekt schicklich und möglichst stillschweigend begraben kann.
Die zweite Kategorie nenne ich die «Beruhigungspillen». Man will etwas einführen, aber man weiss, der politische Widerstand ist gross. Deshalb verpackt man das Anliegen in ein Pilotprojekt und hofft, dass die Menschen sich an die Neuerung gewöhnen – oder resignieren.
Pilotprojekte ermöglichen, neue Dinge auszuprobieren
Natürlich gibt es als dritte Kategorie noch die «richtigen» Pilotprojekte. Themen, bei denen es tatsächlich auch ausserhalb von Basel wenig Erfahrungen gibt. In einem solchen Fall ist ein Pilotprojekt sinnvoll. Denn es ermöglicht uns, neue Dinge auszuprobieren und uns so weiterzuentwickeln.
Es gibt zahlreiche Pilotprojekte, die aktuell in Diskussion oder in Umsetzung sind: Abfalltrennung mit Unterflurcontainer im Bachlettenquartier, Superblocks im Matthäus und im St. Johann, staatliche Förderung einer 4-Tages-Woche in KMU, Velofurte an Fussgängerstreifen, Gratis-Tests für sexuell übertragbare Krankheiten, Smart Voting, Reaktivierung von Taubenschlägen oder Spenden von Alltagsgegenständen statt diese zu entsorgen.
Die Aufzählung ist nicht abschliessend, der Ideenreichtum gross. Ich überlasse es Ihnen, welches Projekt Sie welcher Kategorie zuordnen möchten.