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Die Region Basel bildet über die Kantonsgrenzen hinweg einen funktionalen Wirtschaftsraum. Verfügbare, gut gelegene Wirtschaftsflächen sind ein entscheidender Standortfaktor, ihre Reserven sind in der Nordwestschweiz jedoch knapp.
Für die Wettbewerbsfähigkeit der Gesamtregion ist entscheidend, dass die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft gemeinsam festlegen, wo Wirtschaftsflächen entwickelt und gesichert werden, statt um bereits ansässige Unternehmen zu konkurrieren. Dem Vernehmen nach verlagern einzelne Unternehmen – etwa aus Industrie und Logistik – ihren Standort innerhalb der Region von einem Kanton in den anderen. Solche Verlagerungen schaffen für die Region als Ganzes keinen zusätzlichen Mehrwert. Die Region muss zusammenstehen: Ziel ist nicht, dass ein Kanton dem anderen Unternehmen abwirbt, sondern dass insgesamt genügend Wirtschaftsflächen zur Verfügung stehen, damit ansässige Unternehmen in der Region wachsen und neue hinzukommen können.
Entscheidend ist dabei die Verfügbarkeit im richtigen Zeitpunkt, die sogenannte Time to Market. Ansiedlungs- und Erweiterungsentscheide von Unternehmen erfolgen mit kurzen Vorlaufzeiten: Firmen, die bereits in der Region ansässig sind, planen mit einem Horizont von höchstens zwei Jahren; bei Ansiedlungen aus dem Ausland beträgt die Vorlaufzeit oft nur rund sechs Monate. Die Planungs- und Entwicklungshorizonte von Wirtschaftsflächen liegen demgegenüber bei vielen Jahren. Wer erst bei konkreter Nachfrage mit Planung, Erschliessung und Baureifmachung beginnt, kommt zu spät, und die Anfrage geht an einen anderen Standort. Flächen müssen deshalb vorausschauend entwickelt und baureif gehalten werden, bevor eine konkrete Anfrage vorliegt. Das setzt voraus, dass jemand in Vorleistung geht und die damit verbundenen Kosten und Risiken trägt, wie dies private Arealentwickler vielerorts tun.
Stehen nicht ausreichend geeignete Wirtschaftsflächen bereit, droht der Region ein schleichender Verlust an Industrie, Gewerbe und Wertschöpfung, wie er etwa in Grossbritannien oder zuletzt in Deutschland zu beobachten ist. Diese Entwicklung gilt es vorausschauend zu vermeiden.
Vor diesem Hintergrund bitte ich den Regierungsrat, folgende Fragen zu beantworten:
- Wie stellt der Regierungsrat sicher, dass die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft gemeinsam festlegen, wo Wirtschaftsflächen entwickelt und gesichert werden, und dass die beiden Kantone bei Ansiedlung und Erweiterung von Unternehmen koordiniert statt konkurrierend vorgehen?
- Wie organisiert sich der Kanton, um bei Wirtschaftsflächen eine kurze Time to Market zu gewährleisten? Wie stellt der Regierungsrat sicher, dass die nötigen Vorleistungen (Planung, Erschliessung, Baureifmachung) rechtzeitig erfolgen und Flächen bei einer konkreten Anfrage rasch verfügbar sind, und wer trägt diese Vorleistungen?
- Welche Wirtschaftsflächen beziehungsweise Zukunftsareale stehen in der Region heute in welchem Reifegrad zur Verfügung (verfügbar, in Entwicklung, blockiert), und was sind jeweils die zentralen Herausforderungen bei ihrer Aktivierung?
- Von welcher Zielgrösse geht der Regierungsrat aus: Wie viele Arbeitsplätze sind auf den im Kanton noch verfügbaren und geplanten Wirtschaftsflächen möglich?
