Es ist passiert. Die FDP ist zum ersten Mal, seit es unseren Kanton gibt, nicht mehr in der Basler Regierung vertreten. Zusammen mit den drei Sitzverlusten bei den Parlamentswahlen ist dies – da gibt es nichts schönzureden – ein historischer Tiefpunkt für unsere Partei. Wir brauchen einen Neustart für eine freisinnige Trendwende. Ein paar Gedanken zur Zukunft der Basler FDP.
Wir alle sind vom Wahlergebnis enorm enttäuscht. Wir sind frustriert und ernüchtert. Aber wir sind auch entschlossen, dieses Tief zu überwinden.
Für mich war am Wahlabend klar, dass wir nicht in Schockstarre verfallen dürfen. Ich habe gespürt, dass sehr viele von Ihnen das Bedürfnis hatten, uns Ihre Gedanken mitzuteilen. Deshalb haben wir sehr rasch eine Mitgliederumfrage lanciert. Die Ergebnisse der Umfrage bekräftigen mich darin, dass wir vor vier Jahren in vielen wichtigen Punkten den richtigen Weg eingeschlagen haben. Es gibt aber auch Punkte, denen wir bisher zu wenig Beachtung geschenkt haben.
Ein personeller Neustart
Als Parteipräsident trage ich die Verantwortung für Erfolge, aber eben auch für Misserfolge der Partei. Ich bin fest davon überzeugt, dass der Neustart der Basler FDP, wie er aus meiner Sicht jetzt nötig ist, auch eine nach aussen sichtbare Veränderung braucht. Ich werde mich deshalb an unserer Generalversammlung vom 10. Mai nicht für eine weitere Amtszeit als Parteipräsident zur Verfügung stellen.
Die letzten fünf Jahre waren sehr intensiv. Wir haben vieles bewegt, vieles erreicht. Wir haben die inhaltliche Positionierung der Partei geschärft. Wir haben konkrete Erfolge erzielt wie die Senkung der Einkommenssteuern, eine komplett digitale Steuererklärung oder eine mehrheitsfähige Lösung zur Liberalisierung des Gastgewerbegesetzes. Unsere Grossräte haben Unterstützungspakete für die Wirtschaft während der Coronakrise mit ausgehandelt, die einstimmig angenommen wurden. Darauf lässt sich aufbauen.
Drei Handlungsfelder
Es wird das neue Führungsteam sein, welches die Strategie für die kommenden Jahre festlegen wird. Für mich zeichnen sich drei Handlungsfelder ab, die ich für eine erfolgreiche Zukunft der Basler FDP als besonders wichtig erachte.
Erstens müssen wir die Wahrnehmung der FDP deutlich verbessern. Wir müssen unsere politischen Erfolge und unsere tollen Köpfe besser zur Geltung bringen. Zu sehr wurden wir in den letzten Jahren auf einzelne Themen und Personen reduziert. Zweitens leben wir im Freisinn eine offene und hochstehende Debattenkultur. Wir müssen dies nutzen, um Menschen zu gewinnen, mit uns für die liberale Sache einzustehen. Dabei müssen wir insbesondere in den Aufbau von Frauen investieren. Drittens müssen wir stärker als Team funktionieren. In einer Partei, in der wir das Individuum hoch gewichten, braucht das manchmal einen besonderen Effort.
In unserem Jubiläumsjahr haben wir ein Buch publiziert mit dem Titel «Für Freiheit kämpfen». Ein Leitmotiv unserer Parteigeschichte. In diesem Jahr, liebe Freisinnige, gilt: «Für den Freisinn kämpfen». Nur gemeinsam können wir erfolgreich sein, nur zusammen gelingt uns die freisinnige Trendwende. Packen Sie mit uns zusammen an!
Artikel erschienen im Basler Freisinn vom 19. Februar 2021.